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Containerhafen mit Kränen

Die Einfuhr in die Europäische Union ist europarechtlich verankert. Es ist genau vorgeschrieben was, von wo unter welchen Bedingungen und Voraussetzungen in die EU eingeführt werden darf. In Deutschland sind die Länder für den Vollzug dieser lebensmittelrechtlichen und tierseuchenrechtlichen Vorschriften zuständig. In der Zuständigkeit des Landes Bremen gibt es zwei Grenzkontrollstellen (GKS), an denen kontrollpflichtige Sendungen, die auf dem Seeweg angeliefert werden, abgefertigt werden können. Weitere mögliche Eingangsorte sind der Flughafen Bremen und das Kreuzfahrtterminal Bremerhaven.

Den relevanten Rechtsvorschriften der EU entsprechend werden Lebensmittel, Futtermittel und sonstige Erzeugnisse tierischer und nicht tierischer Herkunft, die kommerziell aus Drittländern in die EU eingeführt werden sollen, an den zugelassenen Grenzkontrollstellen den vorgeschriebenen Untersuchungen unterzogen.

Die Kontrollen dienen dem Zweck, die Einschleppung von Tierseuchen zu verhindern, und den Schutz des Verbrauchers zu gewährleisten. Wenn diese Untersuchungen ein zufriedenstellendes Ergebnis vorweisen können, erfolgt eine Mitteilung an den Zoll, welcher nach Abwicklung zollrechtlicher Formalitäten in der Regel die Waren für den freien Verkehr auf dem Binnenmarkt der EU freigibt.
Weiterführende Informationen der zuständigen Überwachungsbehörde (LMTVet) finden Sie auf der Webseite des LMTVet Grenzkontrollen.

Das Europäische Gemeinschaftsrecht enthält hauptsächlich grundlegende Vorgaben für die Ausfuhr von Waren in Drittländer. Gemäß der Verordnung (EG) Nr. 178/2002 haben aus der Gemeinschaft ausgeführte Lebensmittel und Futtermittel, die in einem Drittland in den Verkehr gebracht werden sollen, die entsprechenden Anforderungen des Lebensmittel- oder Futtermittelrechts zu erfüllen, sofern die Behörden des Einfuhrlandes oder die dort geltenden Vorschriften, nichts Anderes festlegen.
Manche Drittländer erlauben Exporte in ihr Hoheitsgebiet grundsätzlich nur aus Betrieben, die sich im Vorfeld registriert haben oder zugelassen wurden.

In Deutschland koordiniert das Bundesamt für Verbraucherschutz und Lebensmittelsicherheit u.a. Listungsverfahren für Betriebe, die in Drittländer exportieren wollen. Weiterführende Informationen zu Antragsverfahren sowie aktuelle Meldungen sind auf der Seite des BVL zu finden BVL - Exportangelegenheiten (bund.de).

Für den Export von Warensendungen (Lebensmitteln tierischen und nicht tierischen Ursprunges, Futtermitteln oder sonstigen verarbeiteten tierischen Erzeugnissen) und Tieren aus der Europäischen Union sind Dokumente notwendig. Diese Dokumente müssen die Waren oder die Tiere beim Transport begleiten und bei der Einfuhr in das Drittland vorgelegt werden. Weiterführende Informationen dazu finden Sie hier Export - Lebensmittelüberwachungs-, Tierschutz und Veterinärdienst des Landes Bremen (LMTVet).

Informationen für Antragstellerinnen und Antragsteller